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Download e-book for kindle: Abgabe auf leere Datenträger. Probleme des geltenden Rechts by Sebastian Hünninger

By Sebastian Hünninger

ISBN-10: 3656933405

ISBN-13: 9783656933403

Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, be aware: intestine, Université de Fribourg - Universität Freiburg (Schweiz), Sprache: Deutsch, summary: In der neunten Sitzung der Sommersession 2014 hat der Nationalrat eine movement der Kommission für Wirtschaft und Abgaben angenommen, in welcher der Bundesrat beauftragt wird, dem Parlament Alternativen zur aktuellen Abgabe auf leeren Datenträgern zu unterbreiten. Dabei soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass heute elektronische Mittel auf dem Markt sind, mit denen diese gesetzliche Pflicht ohne weiteres umgangen werden kann. Im ersten Teil wird das geltende Recht vor dem Hintergrund der staatsvertraglichen Verpflichtungen der Schweiz behandelt. Besonders der im Völkerrecht mehrfach verankerte Dreistufentest ist dabei wichtig. Zum einen grenzt der Dreistufentest die staatliche Autonomie ein und gibt dem Gesetzgeber somit den Rahmen möglicher Vergütungssysteme vor. Zum anderen dient er rechtsanwendenden Behörden als Auslegungshilfe bei der Bemessung der Leerträgerabgabe. Die Verwertungsgesellschaften berufen sich im Tarifgenehmigungsverfahren regelmässig auf den Dreistufentest, um damit die Vergütungstarifierung zu beeinflussen. Die Frage der direkten Anwendbarkeit ist daher von erheblicher Bedeutung. Im zweiten Teil wird ein Vergütungsmodell vorgestellt, welches die systemischen Schwächen des geltenden Rechts behebt, den Anforderungen des Dreistufentests genügt und die Leerträgerabgabe damit de lege ferenda ablösen könnte.

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Eine Reform unsers Geld- und Finanzsystem ist zwingend erforderlich. Dafür ist es notwendig, dass möglichst viele Menschen das gegenwärtige method durchschauen. Nur dann ist ein anderes, ein besseres Geld- und Finanzsystem denkbar und möglich. Genau hierfür will dieses Buch einen Beitrag leisten. Durch eine tiefgreifende examine des gegenwärtigen Geldsystems und den daraus resultierenden Verwerfungen, aber auch dem Aufzeigen eines Gesamtkonzeptes, um das gegenwärtige Geldsystem zu revolutionieren.

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Seit dem 18. August 2009 ist die neue HOAI in Kraft getreten. Mit dieser vollständig überarbeiteten Auflage wird eine umfassende und praxisnahe juristische Kommentierung aller Leistungsbereiche der in der HOAI erfassten Architekten- und Ingenieurleistungen vorgelegt. Die Herausgeber kommentieren in Zusammenarbeit mit Fachingenieuren die gesamte Honorarordnung und stellen sowohl für Architekten und Ingenieure, als auch für Rechtsanwälte und Richter, die mit Fragen des Architektenhonorarrechts befasst sind, ein wichtiges Arbeitsmittel zur Verfügung, das Sicherheit in der Auslegung und Anwendung der Bestimmungen vermittelt und auch die neueste zur HOAI ergangene Rechtsprechung berücksichtigt.

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by Jason
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